Historie Zentralstelle Patientenverfügung
In Berlin-Mitte, direkt am U-Bahnhof Märkisches Museum, im 4. OG des Max-Taut-Hauses (rollstuhlgerecht bzw. barrierefrei) befindet sich die Zentralstelle Patientenverfügung. Gemeinnütziger Träger ist der Humanistische Verband Deutschlands, Landesverband Berlin-Brandenburg KdöR.
Es handelt sich um die erste Hinterlegungs- und bundesweit tätige Patientenverfügung-Beratungsstelle in Deutschland, sie wurde 1993 gegründet. Es ist kein Zufall, dass der Humanistische Verband Deutschlands diese Gründungsinitiative ergriff. Er setzt sich in freigeistiger Tradition für individuelle Selbstbestimmung und Verantwortung ein. Unser Verband wendet sich gegen Bevormundung jeder Art, sei sie politisch-ideologisch, paternalistisch oder religiös. In diesem Sinne entwickelten wir bereits 1989 einen Fragebogen zur “Wertanamnese” und Abfassung einer individuellen Patientenverfügung- die Optimale Patientenverfügung. Als gemeinnützige Einrichtung finanzieren sich die Arbeit in der Zentralstelle Patientenverfügung ausschließlich aus Spenden, (Förder-)Mitgliedsbeiträgen und Gebühren.Öffentliche Mittel werden nicht beansprucht. Die Verdienste und Erfolge der Zentralstelle Patientenverfügung haben viel Anerkennung gefunden. Hier eine Übersicht über Referenzen in den Medien.
Mitwirkung in der „Kutzer-Kommission“ des BMJ
2003/2004 wurde der HVD Bundesverband – zusammen mit Verbraucherzentralen, Bundesärztekammer, Vormundschaftsgerichtstag, Kirchen u. a. – von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries in die Kommission „Patientenautonomie am Lebensende“ berufen (Vorsitz: Bundesrichter a. D. Klaus Kutzer). Deren Ergebnisse sind in einen Gesetzentwurf zur Verbindlichkeit von Patientenverfügungen eingeflossen. Er wurde – vier Jahre später – am 26.07.2008 in erster Lesung im Bundestag behandelt. Die sogenannte “Kutzer-Kommission” des Bundesministeriums der Justiz (BMJ) einigte sich zudem auf Textbausteine, die in einer Broschüre Patientenverfügung des BMJ veröffentlicht wurden. Diese bilden die Grundlage für unser Basismodell, die Standard-Patientenverfügung. Deren Abfassung, nach online-Eingabe oder Zusendung des ausgefüllten Auswahlbogens, wird von der Zentralstelle Patientenverfügung seitdem ebenfalls angeboten.
Teamsitzungen zur Qualitätskontrolle Foto: Konstantin Börner