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Häufige Fragen zur Patientenverfügung und angrenzenden Themen

Wer benötigt eine Patientenverfügung? Prinzipiell jede_r ab dem 18. Lebensjahr, die/der sich Sorgen macht, was geschieht, wenn sie/er selbst nicht mehr entscheidungsfähig ist. Das unstrittige Recht, über medizinische Behandlungen selbst zu bestimmen, kann ggf. infolge eines Unfalls nicht mehr wahrgenommen werden, z.B. wenn man sich in einem komatöser Zustand befindet, nicht mehr bei klarem Bewusstsein […]

Ärzte als Suizidhelfer – geht da noch was?

Im Juni diskutierten in Berlin zwei Ärzte und ein Vertreter von SterbehilfeDeutschland über Strafandrohungen bei der Suizidhilfe und noch verbleibende Hilfsmöglichkeiten. Der Deutschlandfunk präsentiert einen Podcast mit einigen Wortbeiträgen der Ärzte. Die Gesprächsrunde zum Thema „Selbstbestimmt aus dem Leben gehen – Ärzte für Suizidhilfe“ fand am 14. Juni im Salon-Format der Humanismus Stiftung Berlin statt. […]

Spahn verweigert Suizidwilligen letzte Chance – Rechtsbruch mit falscher Darstellung

Laut Medienberichten verstößt Minister Jens Spahn gegen ein Urteil, indem er mit Schreiben vom 29. Juni einer Bundesbehörde staatliche Sterbehilfe verbietet, welche das Bundesverwaltungsgericht angeblich angeordnet hätte. Letzteres ist falsch.  Im März 2017 hatte das Leipziger Bundesverwaltungsgericht ein aufsehenerregendes Urteil gefällt – gegen das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM), welches dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) nachgeordnet […]

Mythos Hippokratischer Eid, der nie geschworen wurde

Bis heute hält sich der Mythos vom Hippokratischen Eid, obwohl er – wahrscheinlich selbst in der Antike – nie geschworen wurde. Seit siebzig Jahren ist das Genfer Gelöbnis die grundlegende Ethikordnung  für die  Ärzeschaft, die sich jedoch längst eher an Renditevorgaben orientieren muss. Viele Menschen glauben heute immer noch, dass ihr_e Ärzt_in mit Beginn der […]

Hoffnung schwerstkranker Menschen auf Suizidmittel wurde zerschlagen

Skandalöse Missachtung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts Presseberichten zufolge hat das Gesundheitsministerium unter Jens Spahn (CDU) dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) die Abgabe eines Medikaments zur Selbsttötung an schwerstkranke, sterbewillige Menschen untersagt. Der Zugang zu einer tödlichen Dosis des Betäubungsmittels Natrium-Pentobarbital war im März vergangenen Jahres vom höchsten Verwaltungsgericht Deutschlands in extremen Fällen unerträglichen […]

Notfallpass: Papiermodell besser als digitale Lösung

Der bereits seit über 25 Jahren bewährte Notfallpass des Humanistischen Verbandes erfährt als Papierversion eine Renaissance. Alternative Aufkleber mit einem sogenannten Notfall-QR, die auf eine elektronisch hinterlegte Patientenverfügung verweisen, scheinen wieder aus der Mode. Es wird heute zwar nicht mehr vertreten und ist Jahrzehnte her, aber früher wurde behauptet, dass die Sicherung des Patientenwillens im Bereich […]

Gen-Schere: Allzwecklösung oder Frankensteins Werkzeug?

Manipulationen der Erbinformation mittels sogenannter Gen-Schere haben sich überraschenderweise als ebenso einfach, preisgünstig wie zielgenau erwiesen. Hoffnungen etwa für die Welternährung stehen Ängsten gegenüber, vor allem was die Anwendung am Menschen betrifft. Die Methode wird erst seit einigen Jahren angewandt. Doch bei Pflanzen und Tieren haben die Forscher bereits weitreichende Erfolge erzielt. Was für die […]

Dignitas-Gründer Minelli vor Schweizer Gericht

Sterbehelfer Ludwig A. Minelli stand in der Schweiz wegen seines Geschäftsgebarens vor Gericht. Er verweigert die Einsicht in insgesamt geflossene Geldsummen in Millionenhöhe – und wurde freigesprochen. Strafbare eigennützige Motive für Beihilfe zum Suizid, so der Richter, konnten ihm nicht nachgewiesen werden.  Wie viel Geld darf eine Sterbehilfeorganisation von Sterbewilligen verlangen? Handelte Ludwig A. Minelli unethisch […]

Pflegenotstand – Jens Spahn macht mobil

Kaum ein gesundheitspolitisches Thema bewegt die Menschen zunehmend so wie chronisch überlastetes Pflegepersonal und die Sorge, in Altenheimen – aber auch in Kliniken –  nur noch schlecht versorgt zu werden. Sollte dies bei Minister Jens Spahn angekommen sein?  Auf Initiative des ehemaligen Gesundheitsministers Herrmann Gröhe (CDU) wurden Ende 2015 zeitgleich zwei neue Gesetzen verabschiedet: das […]

Australier muss zum Altersfreitod in die Schweiz reisen

Der höchstbetagte australische Wissenschaftler David Goodall könnte zu einer Ikone für den begleiteten Freitod auch von lebensmüden alten Menschen werden. Er ist in Basel mit Hilfe einer Schweizer Sterbehilfeorganisation aus dem Leben geschieden. Der australische Ökologie- und Biologieprofessor David Goodall mochte nicht länger leben, ohne dass er tödlich erkrankt gewesen wäre. Am 10. Mai ist […]

Warum verdienen Pflegekräfte nicht endlich mehr?

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die Abwärtsspirale aus immer größerer Belastung der verbleibenden Pflegekräfte und der zunehmenden Abkehr von diesem Beruf stoppen. Ein Maßstab für den  Attraktivitätsmangel von Pflegeberufen ist der schlechte Verdienst. Ein Signal für die berufliche Attraktivität im Bereich medizinischer Behandlungspflege wäre  vor allem bei der Tarifpolitik zu setzen. Dafür ist auf der […]

Vom Ende der Geduld

Geduld sterbewilliger Patient_innen und staatliche Glaubwürdigkeit überstrapaziert Fast nirgendwo gibt es eine so große Rechtsunsicherheit darüber, was am Lebensende wann wem erlaubt oder verboten ist, wie in Deutschland. Das stellt Prof. Gian Domenico Borasio fest, ein renommierter Vertreter der Palliativmedizin. Bei immer dringlicher werdendem Reformbedarf spielt der Staat auf Zeit und bedient sich fragwürdiger Mittel […]

Lebensverlängerung als Behandlungsfehler

Behandlungsfehler: Lebensverlängerung ohne Indikation Das Grundsatzurteil des Landgerichts München und die Bestätigung in zweiter Instanz des Oberlandesgericht München zur rechtswidrigen künstlichen Ernährung galten 2017 als Paukenschlag. Seitdem gilt der früher eherne Lehrsatz „in dubio pro vita“ – im Zweifel für das Leben – zumindest nicht mehr uneingeschränkt. Daran sollte häufiger erinnert werden. Noch nie zuvor […]

Wohl und Wehe der PEG-Sondenernährung

Autor Hartmut Klähn, Facharzt für Allgemeinmedizin Wohl und Wehe durch PEG-Sonde am Lebensende Wie wird eine „PEG“-Magensonde zur künstlichen Ernährung gelegt? Wann ist diese zweckdienlich? Wo ist sie gar nicht angebracht oder schädlich? Und was ist beim Abbruch auch der künstlichen Flüssigkeitszufuhr, welcher ein schnelles Sterben ermöglicht, medizinisch und pflegerisch zu beachten? Diese Fragen sollen […]

Vom Leid, sterben zu wollen

Am 26.03.2018 fand eine Informationsveranstaltung zum Leid, sterben zu wollen unter Mitwirkung des Humanistischen Verbands Berlin-Brandenburg, KdöR (HVD BB KdöR) in der Urania-Berlin statt. Zunächst wurde der Film „Frau S. will sterben“ gezeigt, eine Dokumentation über den Freitod des langjährigen HVD-Mitglieds Ingrid Sander. Sie litt seit ihrem achten Lebensjahr an Kinderlähmung und hatte sich vor […]

Wie geht es weiter mit Dr. Turowski?

Der Berliner Arzt Dr. Turowski (68) wurde wegen Suizid- beziehungsweise Sterbehilfe angeklagt und schließlich freigesprochen. Wie sind die Reaktionen? Wie könnte die Staatsanwaltschaft ihre angekündigte Revision begründen? Wie ist die persönliche Situation des Arztes? Am 18. Februar 2013 empfing Dr. Christoph Turowski eine SMS seiner Patientin Anja D. (44): „Danke dir. Alles geschluckt“. Zum damaligen […]

Wer allerdings streng katholisch ist

Bei existenziellen Fragen wie dem Freitod spielt bei vielen Menschen die Frage nach Gott eine Rolle. Was jedoch kaum mehr zählt, ist die Meinung der christlichen Kirchen. Außer bei strengen Katholiken, wie Peter Müller: Er wurde als Bundesverfassungsrichter von der Beurteilung des Suizidhilfeverbots-Gesetzes jetzt wegen Befangenheit ausgeschlossen. Mit dem gesellschaftlichen Wandel steigt der Anspruch, auch […]

Seit einem Jahr Cannabis auf Rezept

Bis vor einem Jahr brauchten Patient_innen noch eine besondere Erlaubnis dafür. Seit dem 10. März 2017 ist die Verschreibung von Cannabis-Medizin auf Kassenrezept dank eines neuen Gesetzes leichter geworden. Doch es gibt noch erhebliche Widerstände. Cannabis gilt als Rauschmittel, das v.a. psychisch abhängig machen kann und ist andererseits eine alte, weltweit verbreitete Heilpflanze. Schwer erkrankte […]

Suizidhilfe – Spenden für Dr. Turowski

Suizidhilfe war rechtens! Die Zentralstelle Patientenverfügung begrüßt den Freispruch des Berliner Arztes Dr. Turowski. Mit einem lachenden Auge, aber leider auch mit einem bitterem Beigeschmack, blicken wir auf die Verhandlung gegen den Berliner Arzt Dr. Turowski. Er begleitete im Februar 2013 eine schwer leidende Patientin bei ihrem selbstverantwortlichen Suizid. Das Gericht sprach ihn unter dem […]

Zur aktuellen Situation der Suizidhilfe

  Im Februar 1993 wurde in den Niederlanden die Voraussetzung für sogenannte „aktive Sterbehilfe“ durch Ärzte geschaffen. 25 Jahre später legt die Hamburger Staatsanwaltschaft Revision gegen den Freispruch des Arztes Dr. Spittler ein, der zwei Frauen beim Suizid begleitet hat. Ein Überblick über aktuelle Debatten.

Kostendruck führt zu Übertherapie

  Was herrscht im Krankenhaus vor: medizinischer Standard und Fürsorge oder ökonomischer Zwang? Eine empirische Studie bestätigt: Was zählt, ist der Umsatz – zu Lasten der Patient_innen, Ärzt_innen und Pflegenden. Doch wie lange hält das System diesem Missverhältnis noch Stand?

Wie sicher und verlässlich sind Patientenverfügungen?

Übernahme eines Interviews für die Zeitschrift MEINS Warum ist es möglich, dass so viele Patientenverfügungen ungültig sind? Ich würde es eher so formulieren: warum werden so viele Patientenverfügungen von Ärzte für nicht geeignet betrachtet? Die Gültigkeit einer Patientenverfügung setzt nach dem „Patientenverfügungsgesetz“ (§ 1901a BGB) formal nur die Schriftlichkeit mit Datum und Unterschrift voraus, die […]

Suizidhilfe-Recht immer konfuser und strittiger

Der Kampf zwischen Verschärfung und Liberalisierung der Suizidhilfe nimmt auf dem Feld der deutschen Gerichtsbarkeit und Rechtsstaatlichkeit groteske Formen an. Eine staatliche Behörde missachtet gar ein rechtskräftiges Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom März 2017. Zwei paradoxe Anklagen gegen Ärzte Zwei Ärzte wurden in den letzten Wochen wegen Suizidhilfe angeklagt. Der Vorwurf lautet „Tötung auf Verlangen durch […]

Neuer Streit um Suizidhilfe – vernünftige Regelungsvorschläge

Der Streit um die Suizidregelung ist neu entfacht. Unvereinbare Widersprüche treten in der Rechtsprechung zutage. Regelungsvorschläge aus einem Guss hat der Humanistische Verband bereits 2014 unterbreitet. Nach wie vor müssen Ärzte damit rechnen, aufgrund eines über 30 Jahre alten Beschlusses des Bundesgerichtshofs wegen unterlassener Hilfeleistung im Zusammenhang mit einem nicht gehinderten Suizid angeklagt zu werden. […]

Suizidentin in größter Not – helfender Arzt vor Gericht

Der in Berlin zurzeit wegen Suizidhilfe angeklagte Dr. Turowski weist jede Schuld von sich. Er bekennt sich dazu, seiner langjährigen, schwer leidenden Patientin Anja D. geholfen zu haben, wie von ihr eindringlichst erbeten. Die verzweifelte, chronisch schwer leidende Anja D. aus Berlin hatte im Laufe der Jahre bereits mehrere missglückte Suizidversuche unternommen, als sie 2013 […]

„Nicht Wiederbeleben“-Tattoo als Willenserklärung

Menschen lassen sich einiges einfallen, um nach einem Herzstillstand nicht wiederbelebt zu werden. Spektakulär sind Tätowierungen im Brustbereich mit der Direktive „Nicht reanimieren!“ Doch sind diese tatsächlich wirksam? Patientendirektive auf der Haut – rechtsgültiger Wille? Die Niederländerin Nel Bolten fürchtete sich im hohen Alter davor, ihre letzte Lebenszeit ans Bett gefesselt verbringen zu müssen und […]

Aufklärung statt Angstmache, Gespräch statt Computer

Warum gelten so viele Patientenverfügungen als unwirksam? Im Unterschied zu kommerziellen Anbietern hat die Zentralstelle Patientenverfügung im Humanistischen Verband einen allgemeinen Aufklärungsanspruch. Vor 25 Jahren war es die Zentralstelle Patientenverfügung, die bundesweit als erste Einrichtung individuelle Patientenverfügungen erstellte. Diese werden bis heute erfahrungsbasiert stets optimiert und weiterentwickelt. Die Arbeit der Zentralstelle mit kostenfreier humanistischer Beratung […]

Geschichte eines langen Leidens – ohne Patientenverfügung

Der schwer demenzkranke Heinrich S. starb nach einem langen, hier aufgezeichneten Leidensweg. Unverzichtbar ist ein ärztliches Umdenken sowie Aufklärung, welche individuelle Patientenverfügung zu welchem gewünschten Zeitpunkt ein Sterben ermöglicht hätte. Die Krankengeschichte von Heinrich S. nachzuzeichnen, macht verständlich, warum dessen Arzt Dr. Rudolf W. nach dem Ableben seines Patienten wegen rechtswidriger Lebensverlängerung zu Schmerzensgeld verurteilt […]

Schmerzensgeld für erlittene Lebensverlängerung gewährt

Das Oberlandesgericht München hat am 21. Dezember Rechtsgeschichte geschrieben. Erstmals wurde ein Schmerzensgeldanspruch aufgrund pflichtwidriger ärztlicher Verlängerung schwersten Leidens zuerkannt – ohne dass der Patientenwille ermittelbar war. Nach Auffassung der Münchener Richter kann eine Lebensverlängerung, die aus ärztlicher Pflichtverletzung resultiert, haftungsrechtlich einen Schaden darstellen. Der betroffene Patient Heinrich S. war 82-jährig nach langer Leidensgeschichte 2011 […]

Online Patientenverfügung

  Hier können Sie sich Ihre individuelle Standard-Patien­ten­verfügung samt Gesundheits- und Vorsorge-Vollmachten per Online-Fragebogen erstellen lassen. Wir leiten Sie Schritt für Schritt durch die Auswahlmöglichkeiten. Nach Eingabe Ihrer Daten und Festlegungen wird Ihre Patientenverfügung von unseren Mitarbeiter_innen für Sie ausgearbeitet. Ihre gesamten Vorsorgedokumente (Patientenverfügung und Vollmachten) erhalten sie in zweifacher Ausfertigung in hochwertiger Qualität, geprüft […]

Optimale Patientenverfügung- individuell und differenziert auf Sie zugeschnitten

Neben unserem Modell der Standard Patientenverfügung gemäß juristischem Standard bieten wir Ihnen hier eine individuell maßgeschneiderte, sogenannte Optimale Patientenverfügung an. In die Optimale Patientenverfügung fließen Ihre persönlichen Wünsche zu Behandlungen von spezifischen Krankheitsbildern sowie Ihre Wertvorstellungen und Vorstellungen von Lebensqualität noch differenzierter ein. Zum Ausfüllen des mehrseitigen Fragebogens sollten Sie sich Zeit nehmen und ein Beratungsgespräch mit uns oder auch einem Arzt/Ärztin führen. […]

Unser Basis-Modell: die Standard Patientenverfügung

Unser Basis-Modell beruht auf Textbausteinen des Bundesjustizministeriums (erarbeitet in einer AG mit Kirchen, Humanistischem Verband, Hospizbewegung und Palliativmedizin unter Leitung von Bundesrichter a.D. Klaus Kutzer). Bundesrichter a. D. Klaus Kutzer begrüßte die Weiter­entwicklung im Standard-Modell der Zentralstelle Patientenverfügung und „die neueren leicht verständlichen und überzeugenden Ausarbeitungen“. Das Modell umfasst die wesentlichen „aussichtslosen“ Standardsituationen wie Sterbeprozess, schwere […]

Newsletter „Selbstbestimmt und gut informiert“

Wenn Sie sich für Fachnachrichten zu den zentralen Fragen zu Patientenverfügungen, Autonomie am Lebensende, würdevollem Sterben sowie Medizinrecht interessieren, sind Sie hier genau richtig. Aktuelle Entwicklungen, juristische Entscheidungen, politische wie medizinethische Debatten behalten wir für Sie immer aktuell im Blick und stellen diese Nachrichten mindestens einmal im Monat für Sie zusammen. Selbstverständlich ist der Newsletter […]

Auswahl Referenzen und Medien-Empfehlungen

Zeitschrift MEINS, Ratgeber Vorsorge, 20. November 2017: Persönliche Beratung empfohlen, Siehe hier Bei Mustern aus dem Internet sollten wir vorsichtig sein. Sie können eine erste Orientierung sein, ersetzen aber nicht die Beratung und eine auf uns zugeschnittene Formulierung. Die bekommen wir am besten bei den Profis, z. B. bei der Zentralstelle Patientenverfügung. Dort erhalten wir […]

Expertenempfehlung: Abschalten von Defibrillatoren am Lebensende rechtzeitig verfügen

Expertenempfehlung: Abschalten von Defibrillatoren am Lebensende rechtzeitig verfügen Menschen mit Herzrhythmusstörungen wird durch das Implantieren sogenannter ICD-Aggregate wertvolle Lebensqualität und -zeit geschenkt. Wie aber ist zu verhindern, dass später ein Sterbeprozess durch Elektroschocks schmerzhaft verlängert wird? Angesichts des zunehmenden Einsatzes von Hightech-Geräten in der Kardiologie ist die allgemeine Verunsicherung groß. Im Zentrum der Debatte stehen […]

Frau S. will sterben- Wer hilft am Lebensende?

Das Leben des Menschen ist sein höchstes Gut. Es ist einmalig, zugleich endlich und unwiederbringlich. Doch Leben entsteht und vergeht, es ist eingebettet in den immerwährenden Prozess der Evolution. Wohl wissend, das Altern und Sterben zum individuellen Leben gehören und ständig gesellschaftliche Realität sind, müssen wir in unserem Land Bedingungen schaffen, die Humanität und Würde […]

Ethikratsvorsitzender setzt auf getreuen Heiland Jesu Christi

!!! BERLIN. Der Deutsche Ethikrat hat in einer Empfehlung dem Bundestag nahegelegt, die Regelung zur Suizidassistenz klarzustellen. Hintergrund ist das einschlägige Urteil dazu des Leipziger Bundesveraltungsgerichtes. Darin wird schwerstkranken Sterbewilligen in einer "extremen Notlage" das Recht zugesprochen, zur Selbsttötung Natrium-Pentobarbital beziehen zu dürfen. In einer am Donnerstag veröffentlichten Empfehlung schlossen sich neun der 25 Ethikratsmitglieder […]

Urteil: Persönlichkeitsrecht auf Suizidmittel kann überwiegen

LEIPZIG. Natriumpentobarbital zur Selbsttötung kann auch ein Mittel zur medizinischen Therapie sein?! Solche Töne galten wohl bisher als unerhört. Doch genau dies erklärte u.a. das Leipziger Bundesverwaltungsgericht, nachzulesen in der nunmehr veröffentlichten ausführlichen Begründung  zu seinem Urteil vom März. Es geht darin um die Beschwerde gegen das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) der suizidwilligen […]

Bundesverwaltungsgericht: Urteil zur Selbsttötung durch Natriumpentobarbital

Das vielberachtete Urteil liegt nunmehr vor. Auszug: „Ein ausnahmsloses Verbot, Natrium-Pentobarbital zum Zweck der Selbsttötung zu erwerben, greift in das grundrechtlich geschützte Recht schwer und unheilbar kranker Menschen ein, selbstbestimmt darüber zu entscheiden, wie und zu welchem Zeitpunkt ihr Leben enden soll. … Das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit und die Verpflichtung zur Achtung […]

Die neuen Patientenverfügungen / FDP fordert Abschaffung des § 217 StGB

Neue Patientenverfügungsangebote im Überblick Neue Angebote für „schnelle und einfache Absicherungen“ mit einer Patientenverfügung (Patientenverfügung) schießen derzeit wie Pilze aus dem Boden. Dies gilt v.a. für ausschließliche Online-Portale mit elektronischer Hinterlegungsmöglichkeit, die sich vermehrt auf dem neuen Markt gegenseitig Konkurrenz machen. Diese Patientenverfügung-Angebote sind preisgünstig (meist um die 30-40 Euro, zeitweise mit Rabattaktionen) und teils […]

Wenn eine Vollmacht nicht in Frage kommt – mögliche Alternativen

Was Sie sonst tun können … Ihre Fragen: Wenn ich für schwere medizinische Entscheidungen niemanden habe, der als Bevollmächtigter später meinen Willen zur Geltung bringen könnte?Antwort: Sie können in diesem Fall eine möglichst präzise Patienten­verfügung abfassen, die für sich spricht und an die sich auch ein später bestellter Betreuer zu halten hat. Wenn Angehörige fehlen, […]

Was ist Aufwachen aus dem Koma?

„Wenn ein Aufwachen aus dem Koma aller Wahrscheinlichkeit nach nicht mehr zu erwarten ist, sollen lebenserhaltende Maßnahmen beendet werden.“ So ähnlich lauten viele Patientenverfügungen. Aber wie groß darf und kann diese Wahrscheinlichkeit sein, um eine sichere Prognose zu stellen? Beide waren sie etwa gleich alt und prominent. Beide waren sie auf Skiern unterwegs und beide […]

Gröhes Alptraum: Anträge auf Suizidmittel bei seiner Behörde

Signalwirkung der Leipziger Verwaltungsrichter Seit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts mehren sich die Anträge auf Erhalt von Mitteln zur Suizidhilfe beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM).  Gesundheitsminister Gröhe will den Richterspruch nicht hinnehmen und „staatliche Selbsttötungshilfe“ verhindern. Das Leipziger Gericht hatte vor knapp sechs Wochen letztinstanzlich entschieden, dass der Staat in „extremen Ausnahmesituationen“ Schwerkranken den […]

BGH-Beschluss 2014 zu Ermittung des Patientenwillens bei Koma

Ausnahmen der Genehmigungspflicht Der BGH stellte in einem Beschluss v. 17.9.2014 (XII ZB 202/13) klar: Die Einwilligung in den Abbruch der künstlichen Ernährung der einwilligungsunfähigen Betroffenen (hier einer Komapatientin) bedarf gemäß § 1904 Abs. 2 BGB der betreuungsgerichtlichen Genehmigung. Einer solchen Genehmigung bedürfe es nur dann nicht, wenn eine wirksame Patientenverfügung gemäß § 1901a Abs. […]

Erneut BGH-Beschluss zu mangelnder Konkretheit einer PV

Erneut hat sich der Zivilsenat des Bundesgerichtshof (BGH) mit der Konkretheit einer Patientenverfügung zu schweren Gehirnschädigungen befassen müssen (XII ZB 604/15). Erneut lautet der BGH-Beschluss jetzt vom Februar 2017 (wie bereits vom Juli 2016 bei einer anderen Klage), dass der Streitfall an das zuständige Landesgericht zurückverwiesen wird. Wie bereits im damals aufsehenerregenden Beschluss von 2016 […]

Konfliktfälle auch mit PV des Justizministeriums bei schweren Hirnschädigungen vorprogrammiert

Die Zentralstelle Patientenverfügung weist wegen zunehmender Konfliktfälle auf Mängel auch offizieller Patientenverfügung-Muster  hin: Bei den meisten Entscheidungsfälle bei schwerer Gehirnschädigung weisen diese durchaus noch Potential zur Besserung auf. Dies wird  von Ärzten  dann auch zu Recht so mitgeteilt.  Aber auch bei einer (ggf. nur geringfügigen) Besserung ist mit Dauerschädigungen bei bleibender Einwillungsunfähigkeit und (ggf. schwerer) […]

Ausnahmeerlaubnis § 3 Absatz 1 Betäubungsmittelgesetz

„Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich eine Ausnahmeerlaubnis nach § 3 Absatz 1 Betäubungsmittelgesetz, um Natriumpentobarbital für meine Selbsttötung in einer Apotheke erwerben zu dürfen. Ich habe eine metastasierende Krebserkrankung, leide unter Erbrechen und ständigen Schmerzen, die nicht behandelbar sind. Mein Hausarzt kann das bestätigen.“ Da das Bundesverwaltungsgericht entschieden hat, das Bundesinstitut für […]